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 Impressum/AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Ulrich Leutner Verlages

Der Ulrich Leutner Verlag (im weiteren "Verlag" genannt) führt die Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite des Verlages veröffentlichten Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nur anerkannt, wenn Sie vom Verlag schriftlich bestätigt werden.

§ 1 Vertragsabschluss und Widerrufsrecht
(1) Der Verlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Webseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist der Verlag zum Rücktritt berechtigt.
(2) Sollte der Besteller bei der Prüfung der Auftragsbestätigung/Rechnung des Verlages auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung stoßen, ist er verpflichtet, dem Verlag solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Verlangt der Besteller oder der Verlag wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung, dann darf die Ware nicht weiter geöffnet werden. Anderenfalls muß der Besteller den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen. Die Rücksendung erfolgt an die auf dem Lieferschein und der Rechnung genannte Anschrift. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden vom Besteller getragen, es sei denn es liegt ein deutlicher Fehler von Seiten des Verlages vor.
(3) Der Besteller hat das Recht, den Kaufvertrag schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten: Ulrich Leutner Verlag, Zehntwerderweg 197, 13469 Berlin. Sollte durch Ingebrauchnahme der Sache eine Wertminderung eingetreten sein, so wird der Verlag diese in Anrechnung bringen. Im Falle von CDs, Cassetten, Videos oder Software erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde. Beim Download von Leistungen, die online übermittelt werden, besteht kein Widerrufsrecht.

§ 2 Lieferung aufgrund Bestellungen (inklusive Internetbestellungen)
(1) Sendungen in Deutschland werden mit dem Porto der Deutschen Post AG berechnet und die Kosten für Versandmaterialien addiert. Bei Sendungen ins europäische Ausland werden die tatsächlich anfallenden Porto- und Versandkosten berechnet. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die eventuell zusätzlich anfallenden Steuern und Zölle. Versandkosten für Zeitschriften werden im Impressum der jeweiligen Zeitschrift festgelegt (Es gilt die aktuelle Ausgabe).
(2) Leistungsort ist das Auslieferungslager des Verlages. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.

§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verlages. Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Der Verlag ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommt.
(2) Der Verlag kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller seine Bank hiermit unwiderruflich, dem Verlag seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(3) Wenn der Besteller trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug gerät, ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. § 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verlag diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung
(1) Wenn der Besteller Mängel an gelieferter Ware belegt, wird der Verlag in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt dem Verlag das nicht, hat der Besteller das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(2) Der Verlag haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet er - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch den Verlag oder seine Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(3) Der Verlag haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.

§ 6 Verschiedenes
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit seiner Bestellung. Der Verlag ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Ulrich Leutner Verlag, Zehntwerderweg 197, 13469 Berlin
 (2) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Leider notwendig: Haftungsausschluß Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass die Betreiber einer Internetseite durch das Setzen eines Links auf eine externe Seite die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mitzuverantworten haben. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Und dies tun wir hiermit: Ulrich Leutner Verlag übernimmt keinerlei Gewähr für die Inhalte der Sites, auf die wir per Link hinweisen. Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung oder die Inhalte der von uns empfohlenen Sites und distanzieren uns somit von diesen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angebrachten Links und auch für die Inhalte der Seiten, für die bei uns geworben wird.

Herzlichen Dank für Ihr Verständnis und viele Grüße vom Ulrich Leutner Verlag.